Außerordentliche Fraktionssitzung
26 / Feb / 2009 / 23:53
Vorbereitung des Wirtschafts- und Finanzauschuss in Strausberg
26 / Feb / 2009 / 23:49
Besuch beim Ortsverein Rüdersdorf
25 / Feb / 2009 / 23:45
Insbesondere hat sich Rüdiger Wirthwein unermüdlich dafür eingesetzt, die Entwicklungspotenzialle besser genutzt und anerkannt werden. Wir scheinen diesbezüglich in Potsdam keine Fürsprecher zu haben.
Das will ich ändern!
Arbeitsgericht Hildesheim
24 / Feb / 2009 / 23:40
Die Wirtschaftskrise trifft überall in Deutschland diejenigen die sie nicht verursacht haben.
Benefizveranstaltung Tonhalle Kinderträume
20 / Feb / 2009 / 23:39
Sozialgericht Frankfurt Oder
20 / Feb / 2009 / 17:42
Heute war ich bei einer fast 4 Stunden andauernden
Gerichtsverhandlung beim Sozialgericht Frankfurt (Oder).
Ich bewundere den Richter für seine Geduld.
Die Verhandlung zeigte einmal mehr, dass die Hartz 4 Gesetzgebung dringend reformiert werden muss.
Hier werde ich nicht nachlassen Reformen einzufordern, auch wenn es manchen meiner Parteigenossen nicht gefällt.
Diese Genossen meinen diesbezüglich mit Scheuklappen durch die Realität zu laufen und alles schön zu reden.
Ich bewundere den Richter für seine Geduld.
Die Verhandlung zeigte einmal mehr, dass die Hartz 4 Gesetzgebung dringend reformiert werden muss.
Hier werde ich nicht nachlassen Reformen einzufordern, auch wenn es manchen meiner Parteigenossen nicht gefällt.
Diese Genossen meinen diesbezüglich mit Scheuklappen durch die Realität zu laufen und alles schön zu reden.
Unterbezirkssitzung Seelow
19 / Feb / 2009 / 23:38
Heute war Unterbezirkssitzung in Seelow. Es gab keine besonderen
Vorfälle.
Hauptausschuss Strausberg
18 / Feb / 2009 / 23:33
Teile der Verwaltung verstehen sich offensichtlich als Lobbyisten
bestimmter Interessengruppen. Sie versuchen durch die Hintertür,
bestimmte Projekte im Rahmen des Konjunkturprogrammes 2
durchzudrücken. Obwohl der Haushalts- und Finanzausschuss sich
deutlich dazu positioniert hat. Er schlug vor die Mittel gerecht
und nach rationalen Kriterien zu verteilen.
Veranstaltung zum 17. Juni
17 / Feb / 2009 / 23:31
Habe an der Veranstaltung zur historischen Aufbereitung an der 17.
Juni Veranstaltung teilgenommen. Meine Auffassung habe ich in der
gemeinsamen Erklärung mit dem Bundestagskandidaten
kundgetan.
Besprechung für Feierlichkeit 1. Mai
17 / Feb / 2009 / 23:12
Heute fanden Besprechungen für die Feierlichkeit zum „1. Mai“
statt. Zu dem Treffen erschienen auch Gewerkschaftsvertreter aus
Strausberg. Wir bereiteten die Veranstaltung „1. Mai“ vor und
einigten uns auf das Thema „Arbeit für Alle, zu einem fairen
Lohn“.
17. Juni 1953 - Gemeinsame Erklärung der Kandidaten der SPD für die Wahl zum Landtag, Dr. Sibylle Bock, und für die Wahl zum Bundestag, Ravindra Gujjula
16 / Feb / 2009 / 01:35
Am 17. Juni 1953 haben sich Arbeiter in der DDR der staatlich
befohlenen Erhöhung der Arbeitsnormen widersetzt.
Dieser Aufstand wurde mit militärischen Zwangsmitteln niedergeschlagen, ließ sich aber auf Dauer nicht unterdrücken.
Die Demokratiebewegung in der DDR nahm ihr gutes Ende mit der friedlichen Revolution von 1989.
Wir, die hiesigen Kandidaten der SPD für die kommenden Wahlen, halten es für angemessen, die Erinnerung an dieses Ereignis dauerhaft aufrecht zu halten und durch die Benennung einer Straße oder eines Platzes in Strausberg zu dokumentieren.
Welche Straße oder welcher Platz an den 17. Juni 1953 erinnern wird, sollte durch alle Bürger der Stadt entschieden werden.
Dr. Sibylle Bock Ravindra Gujjula
Kandidatin für den Landtag Kandidat für den Bundestag
Dieser Aufstand wurde mit militärischen Zwangsmitteln niedergeschlagen, ließ sich aber auf Dauer nicht unterdrücken.
Die Demokratiebewegung in der DDR nahm ihr gutes Ende mit der friedlichen Revolution von 1989.
Wir, die hiesigen Kandidaten der SPD für die kommenden Wahlen, halten es für angemessen, die Erinnerung an dieses Ereignis dauerhaft aufrecht zu halten und durch die Benennung einer Straße oder eines Platzes in Strausberg zu dokumentieren.
Welche Straße oder welcher Platz an den 17. Juni 1953 erinnern wird, sollte durch alle Bürger der Stadt entschieden werden.
Dr. Sibylle Bock Ravindra Gujjula
Kandidatin für den Landtag Kandidat für den Bundestag
Minister Rupprecht in Strausberg "Anne Frank Oberschule"
14 / Feb / 2009 / 22:00
Heute war der Bildungsminister Holger Rupprecht in der Anne Frank Oberschule in Strausberg zu Besuch.
Ich bin positiv überrascht über die freundlichen und aufgeschlossenen Schüler. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass die Lehrer ernsthaft und engagiert mit ihren anvertrauten Schülern arbeiten. Auch der Schulrat bestätigt wie wichtig eine berufsorientierte Oberschule wie die Anne Frank ist.
Ich hoffe und wünsche, dass auf Dauer zwei Oberschulen in Strausberg bestand haben.
Besonderes Interesse hat auch meinen Ehemann und mir, dass Antiaggressionstraining der Anne Frank Schule gefallen. Ich habe sofort praktische Übungen sowohl mit Bürgermeister Thierfeld und meinem Mann durchgeführt.
Anschließend fuhr ich mit meinem Mann zum Valentinsfrühstück in die Fähre.
Danach beriet ich mich mit Ravindra Gujjula und Bürgermeister Thierfeld zur Problematik „17. Juni 1953“ in Strausberg.
Besuch von Simona Koß
13 / Feb / 2009 / 22:58
Die Unterbezirksvorsitzende Simona Koß besucht mich in Strausberg.
Wir besprechen den kommenden Wahlkampf.
Reaktion auf "Kein Erbarmen bei Parkschein statt Parkscheibe"
12 / Feb / 2009 / 22:27
Ich lese in der MOZ vom 12.02.2009 auf Seite 13 zum Thema „Kein
Erbarmen bei Parkschein statt Parkscheibe“, dass die zuständige
Mitarbeiterin der Stadtverwaltung offensichtlich noch nie etwas vom
sog.
Opportunitätsprinzip
(z.B. beim Bußgeld- bzw. Ordnungswirdrigkeitenverfahren
§
47 OWiG)
gehört hat.
Die Stadtverwaltung meint doch ernsthaft einen Besucher aus Buckow schikanieren zu müssen. Diesem wurde trotz oder wegen eines Parkscheins in seinem Auto ein Knöllchen verpasst. Er hätte statt eines Parkscheins an diesem Parkplatz lediglich nur eine Parkscheibe ins Auto legen müssen. Da er aber keine Parkscheibe sondern „nur“ einen bezahlten Parkschein ins Auto legte, bekam er ein Knöllchen. Die Verwaltung hätte hier auf Bestrafung des Autofahrers verzichten können und müssen, siehe § 47 OWiG. Die Rathausverwaltung muss Bürger- und Gastfreundlicher werden.
Es kann auch nicht sein wie vielfach festgestellt werden musste, dass an Veranstaltungstagen an Wochenenden, extra Mitarbeiter der Stadtverwaltung ausschwärmen und ahnungslosen Autofahrern Strafmandate verpassen, die sich in der Parkgegebenheiten nicht auskennen. So vergrault Gäste und eventl. Neubürger.
Da werden tausende von Euro für die Strausberg Werbung ausgegeben und deren Erfolge mit einem Knöllchen wieder zu Nichte gemacht.
Die Stadtverwaltung meint doch ernsthaft einen Besucher aus Buckow schikanieren zu müssen. Diesem wurde trotz oder wegen eines Parkscheins in seinem Auto ein Knöllchen verpasst. Er hätte statt eines Parkscheins an diesem Parkplatz lediglich nur eine Parkscheibe ins Auto legen müssen. Da er aber keine Parkscheibe sondern „nur“ einen bezahlten Parkschein ins Auto legte, bekam er ein Knöllchen. Die Verwaltung hätte hier auf Bestrafung des Autofahrers verzichten können und müssen, siehe § 47 OWiG. Die Rathausverwaltung muss Bürger- und Gastfreundlicher werden.
Es kann auch nicht sein wie vielfach festgestellt werden musste, dass an Veranstaltungstagen an Wochenenden, extra Mitarbeiter der Stadtverwaltung ausschwärmen und ahnungslosen Autofahrern Strafmandate verpassen, die sich in der Parkgegebenheiten nicht auskennen. So vergrault Gäste und eventl. Neubürger.
Da werden tausende von Euro für die Strausberg Werbung ausgegeben und deren Erfolge mit einem Knöllchen wieder zu Nichte gemacht.
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft im Rathaus
11 / Feb / 2009 / 22:15
Nach eingehender Beratung wird mehrheitlich auf Vorschlag von mir
die vorgelegte Haushaltssatzung abgelehnt. Die Haushaltssatzung
stellte sich als noch nicht ausgereift dar.
Das Kriterium der Zusätzlichkeit als Vorraussetzung für die Förderwürdigkeit der von Projekten im Rahmen des Konjunkturpaketes 2 sind durch die Kämmerei nicht hinreichend durchdacht worden. Auch sind bei den vorgeschlagenden Kindertagesstätten keine Kosten-Nutzen-Analysen durchgeführt worden, auch die Vorgaben der Fraktionen wurden diesbezüglich nicht beachtet.
Wie wollen wir einen Bürgerhaushalt aufstellen, wenn die Verwaltung weiterhin meint ihre Eingebungen seien der Weisheit letzter Schluss.
Das Kriterium der Zusätzlichkeit als Vorraussetzung für die Förderwürdigkeit der von Projekten im Rahmen des Konjunkturpaketes 2 sind durch die Kämmerei nicht hinreichend durchdacht worden. Auch sind bei den vorgeschlagenden Kindertagesstätten keine Kosten-Nutzen-Analysen durchgeführt worden, auch die Vorgaben der Fraktionen wurden diesbezüglich nicht beachtet.
Wie wollen wir einen Bürgerhaushalt aufstellen, wenn die Verwaltung weiterhin meint ihre Eingebungen seien der Weisheit letzter Schluss.
Ausschuss Bauen und Umwelt im Rathaus
10 / Feb / 2009 / 22:23
Heute war ich zum Ende des Ausschusses für Bauen und Umwelt als
Gast anwesend. Leider musste ich feststellen, dass nicht alle SPD
Stadtverordneten anwesend waren. Der Ausschuss wurde in der
Diskussion durch die sachkundigen Einwohner dominiert.
Gespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Herr Gagel
09 / Feb / 2009 / 22:11
Zusammen mit Christel Kneppenberg besuchte ich heute den
Geschäftsführer der Stadtwerke Strausberg Herrn Gagel. Er ist wie
immer ein kluger und kompetenter Gesprächspartner. Wir konnten mit
ihm einige interessante Projekte besprechen und Einigkeit
erzielen.
Stadtverordnetenversammlung im Klub am See
05 / Feb / 2009 / 23:56
Heute war Stadtverordnetenversammlung. Fast einmütig wird der
Startschuss zur Neugestaltung des Marktes gegeben.
In der CDU Fraktion kriselt es. Der Stadtverordnete Otte wird durch den Stadtverordneten Weiske blossgestellt. Weiske verkündet, dass die von Otte geäußerte Meinung nicht der CDU Fraktion entspreche. Die Selbstzerstörungssucht der Strausberger CDU scheint keine Grenzen zu finden.
Ganz knapp siegt die Vernunft bezüglich der Verfahrensweise der staatlichen Anerkennung Strausbergs als Erholungsort: Der Bürgermeister wird durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt, mit dem zuständigen Ministerium ins Gespräch zu kommen und Strausberg es zu ermöglichen noch Erholungsort zu werden.
In der CDU Fraktion kriselt es. Der Stadtverordnete Otte wird durch den Stadtverordneten Weiske blossgestellt. Weiske verkündet, dass die von Otte geäußerte Meinung nicht der CDU Fraktion entspreche. Die Selbstzerstörungssucht der Strausberger CDU scheint keine Grenzen zu finden.
Ganz knapp siegt die Vernunft bezüglich der Verfahrensweise der staatlichen Anerkennung Strausbergs als Erholungsort: Der Bürgermeister wird durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt, mit dem zuständigen Ministerium ins Gespräch zu kommen und Strausberg es zu ermöglichen noch Erholungsort zu werden.
Kooparationsausschuss in der Fähre
03 / Feb / 2009 / 23:52
Auch hier herrscht Einigkeit über die Umsetzung der Mittelvergabe
des Konjunkturpaketes 2. Im Ausschuss herrscht auch Einigkeit, dass
der Verkauf des Klub am Sees an einen privaten Investor nicht mehr
rückgängig gemacht werden kann. Weiterhin bin ich der Meinung, dass
es hauptsächlich darauf an kommt, dass für die Bürger der Stadt
Strausberg eine „Stadthalle“ im Herzen zur Verfügung steht und
diese auch als solche erhalten bleibt, gleichgültig wer Eigentümer
des Objektes ist. Folglich darf keine Verschlechterung
eintreten!
SPD Fraktionssitzung Ravindra Gujjula Büro
02 / Feb / 2009 / 23:34
Heute fand unsere Fraktionssitzung im Büro von Ravindra Gujjula
statt. Wir sind uns alle einig, dass die zusätzlichen Mittel des
Konjunkturpakets 2 in Strausberg in die Erneuerung von
Kindergärten, Schulen und Turnhallen einzusetzen sind. Hier besteht
seit Jahren ein Investionsrückstau. Die Planungen liegen fertig in
der Schublade und brauchen nur noch umgesetzt werden. Strausberg
hat seine Hausaufgaben (auch) mit Hilfe der SPD-Fraktion
gemacht.
